Deutschland im Herbst

Schon seit Jahren strebt die Mehrheit der iranischen Jugend, nach Veränderung und westlichen Lifestyle, integriert in eine muslimische Wertegesellschaft. Bisher konnte das Mullahregime Ahmadinedschad diesen Drang nach Freiheit jedoch unterdrücken. Erst die Enttäuschungen über die vermeintlich gefälschte Wahl, lassen nun den Volkeszorn aus dem Ruder laufen. Die westlichen Regierungen halten sich bedeckt, verurteilen hier und da mal „aufs Schärfste“, unterlassen jedoch jegliche Intervention. Warum? Diese Frage beantwortet sich aus der Ausgangslage und den Möglichkeiten heraus. Zum einen haben die westlichen Nationen zu viel Angst vor Krieg oder dem Verlust großer Rüstungs- und Industrieaufträge, andererseits sind die Szenen des heutigen Irans auch ganz einfach nach Europa übertragbar. Denn kaum eine Regierung blieb bisher verschont von Unruhen und Ausschreitungen, in den letzten 50Jahren glich Europa noch nie einem derart explosiven Pulverfass denn heute. Trotzdem begegnen einem noch heute abfällig Stimmen über soziale Krisenherde wie Griechenland, „so etwas würde es bei uns nicht geben“. Doch durch einen Wink der Geschichte kann schon morgen auch in Deutschland alles anders aussehen und vielleicht auch das heutige Verhalten des Irans in ein anderes Licht rücken. Hier zwei mögliche Beispiele über die möglichen Entwicklungen der Bundesrepublik in den nächsten Monaten.

Szenario 1
Deutschland im Oktober 2009
Die Wahlbeteiligung zur Bundestagswahl war erschreckend gering, doch eine außergewöhnlich starke Beteiligung der internetaffinen, jungen Bürger, führte zu einem erdrutschartigen Sieg der Piratenpartei. Das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wechseln so die Politiker nicht nur die Posten untereinander, sondern verlieren reihenweise ihre Posten und Mandate. Die kleine, völlig unscheinbare und unerfahrene Piratenpartei muss die Regierungsbildung alleine übernehmen.

Die Regierung veröffentlicht angesichts dieses Schocks die Wahlergebnisse nur zögerlich, doch zu viele Informationen sind bereits nach außen gedrungen. Bereits am ersten Tag nach der Wahl kommt es zu Demonstrationen, die die gescheiterten Parteien zum einräumen der Niederlage auffordern.

Die Regierung lässt die Demonstrationen aus Angst vor Ausschreitungen abschirmen und verbietet Demos im Namen der Inneren Sicherheit an wichtigen öffentlichen Orten. Genau diese Taktik jedoch weckt das Misstrauen der Bürger, die Angst vor Vertuschung treibt mehr und mehr Menschen auf die Straßen. Die schwarzen Blöcke der Linken und Rechten, sorgen zunehmend für offene Ausschreitungen mit der Polizei. Schon nach wenigen Tagen beginnt die Situation zu eskalieren. Die geschlossene Riege der Politiker weigert sich, die Niederlage anzuerkennen und ihre Posten zu räumen. Der Bundespräsident spricht von Annullierung der Wahl, da eine Regierungsübernahme durch eine derart unerfahrene Partei dem Wohle Deutschlands schadet. Diese Äußerungen lassen die noch immer anhaltenden Demonstrationen in vielen Städten außer Kontrolle geraten.

Innenminister Schäuble setzt auf Überwachung und Polizeigewalt. Steine werfende Vermummte, Wasserwerfer und prügelnde Polizisten prägen das Bild der Straßen. Massenhaft werden Menschen verhaftet. Eine Woche nach der Wahl beginnt der BND und der Staatsschutz mit Verhaftungen von Bloggern und Journalisten, die sich kritisch über die Wahl und das Vorgehen der Bundesregierung äußern, mit der Begründung sie gefährden mit ihrer Äußerungen die öffentliche Sicherheit. Über Personen besonders gefährlich eingestufter Gruppen wird Hausarrest verhängt, kleinere Parteien werden verboten. Zwei Wochen nach der Wahl verkündet Bundespräsident Horst Köhler Neuwahlen sowie eine Verfassungsänderung nach der nur Parteien mit mind. 1 Million Mitglieder und einem Gründungsdatum vor 1990 antreten dürfen. Noch am selben Abend eskaliert die Gewalt Bundesweit…

Szenario 2
Deutschland im Januar 2010
Aus der Bundestagswahl sind CDU/FDP als klare Sieger hervorgegangen. Alle Bundespolitiker haben außergewöhnlich schnell alle Posten untereinander getauscht und eine neue Regierung gebildet. Doch bereits wenige Wochen nach der Wahl, begann die Stimmung in Deutschland zu brodeln. Monate vor der Wahl, wurden Steuererleichterungen für mehr als 100Milliarden EUR beschlossen, über die der Wahlsieg erkauft wurde, die nun notwendigen umfangreichen Steuererhöhungen sorgen schnell für Unmut. So wird zum Beispiel die Mehrwertsteuer kurzerhand auf 22% angehoben. Nachdem vermeintlich vor der Wahl gerettete Unternehmen wie Quelle und Opel Insolvenz anmelden müssen und hunderttausende Arbeitnehmer entlassen werden müssen, gehen die Leute auf die Straße. Die ins unermesslich Steigende Verunsicherung und die plötzlich wegbrechende Kaufkraft von vielen hunderttausend Angestellten, löst eine Kettenreaktion aus der weitere Arbeitsplätze zum Opfer fallen. Die Wirtschaft gerät in einen dramatischen Strudel, der selbst die Geschehnisse des Jahres 2008 in den Schatten stellt.

Folge sind Unruhen in fast allen Großstädten Deutschlands, angefeuert von der extremen Linken und Rechten. Die Regierung greift hart durch, Straßenschlachten sind an der Tagesordnung, über Blogger und Journalisten die dem System nun unliebe Stimmen publizieren, werden Hausarrest, Internetsperren und andere Repressalien verhängt. Im Namen der inneren Sicherheit wird streckenweise das Mobilfunk- und Internet abgeschaltet. Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung wird die Bundeswehr im Inneren eingesetzt…

Einige der in diesen Szenarien vorkommenden Verwicklungen wurden bereits eingeleitet, deren Eskalation ist wahrscheinlich und scheint heute nur eine Frage der Zeit.
Vor wenigen Wochen noch warnten Gesine Schwan und andere öffentliche Personen vor sozialen Unruhen zum Jahresende. Die Schelte aus dem Kollegenkreis dafür kam schnell und heftig. Aus Angst? Können sich die Bilder Islands, Spaniens, Frankreichs, Griechenlands oder eben des Irans in Deutschland nicht widerholen?