Seit das Thema Israel wieder in aller Munde ist und ich, auch nicht zuletzt aufgrund meiner Beiträge hier, an jeder Straßenecke in israelische Politikdiskussionen verwickelt werde, fällt mir immer wieder das Wort „Besatzer“ auf.
Gestern, sprach dann sogar das ZDF Auslandsjournal von Israel, der Besatzungsmacht. Doch das, meine Damen und Herren, ist doch faktisch und sachlich so nicht korrekt, oder?
Laut UN Resolution 181 (II) vom 29.11.1947 wurde Israel sowie auch „Palästina“, Land zur Gründung eines jeweils eigenständigen Staates zugeteilt. Israel hat dies umgehend getan, somit ist das Land Israel als solches also auch grundlegitim. Von einer Besatzung dieser Zone kann also nicht gesprochen werden. Wie eben schon erwähnt, spricht diese Resolution aber eben auch von der Gründung eines Palästinensischen Staates. Aufgrund politischer und gesellschaftlicher Unfähigkeit konnten die Araber dies aber in den letzten 60 Jahren nicht zustande bringen. Stattdessen wurden alle verfügbaren menschlichen und materiellen Ressourcen darauf verwandt den Staat Israel aus zu löschen.
Israel hat als Reaktion auf die Angriffe der Nachbarn immer wieder Sicherheitszonen erobert um ein überrollen des demokratischen kleinen Landes zu verhindern. Diese Sicherheitszonen wurden in der Regel auch zurück gegeben. Manchmal freiwillig, manchmal aber auch geknüpft an einen Friedensvertrag. Dagegen kann ja aber eigentlich kein vernünftig denkender demokratischer Mensch Einwände haben. Wenn ein viel größerer Nachbar mir Schaden will, ich aber Gewinne, versuche ich selbstverständlich Raum zwischen ihn und mir zu bringen um einem erneuten Überfall vor zu beugen.
Und heute? Heute beansprucht Israel noch eine kleine Bergkette als Schutzzone vor einem Land mit dem offiziell noch der Kriegszustand herrscht, nämlich die syrischen Golanhöhen. Einer Rückgabe steht bei einem fairen Friedensschluss nichts im Wege. So die eindeutigen israelischen Signale.
Darüber hinaus existieren weitere wenige hundert Meter oder Kilometer weite Schutzzonen des einst als palästinensischer Staat gedachten Konstrukts. Das wiederum doch auch zu Recht, denn klar ist ja, dass wenn diese Zonen heute aufgegeben würden, reichten die Raketen der Terroristen bis ins Herz des Landes hinein.
Selbst wenn man nun so leichtsinnig sein sollte auch diese Schutzzonen zu räumen. Wem sollte man sie zurück geben? Im Fall Syrien, oder Ägypten war das klar. Es existierte ein juristisches Gefüge. Im Falle der Palästinenser existiert jedoch nur ein kleiner, von Terroristen durchsetzter Haufen, der selbst den Erstklässlern lernt das Israel ausgelöscht werden muss. Da wir hier auch nicht von mit Bodenschätzen durchsiebtem, fruchtbarem Land, sondern eher einem Stück Wüste sprechen, muss ja nun die Frage erlaubt sein was diese Leute damit wollen, außer Israel weiter zu attackieren?
Ich bin felsenfest davon überzeugt dass sobald ein Palästinensischer Staat gegründet ist, sinnvolle und Zielführende Verhandlungen über die dann berechtigte Rückgabe von Land staatfinden können. Doch bevor die Palis diesen Schritt nicht gehen, gibt es ja nicht einmal einen Verhandlungspartner dem dieses Land Staatenrechtlich zustehen könnte.
Solange dies aber eben noch Zukunftsmusik ist, gehe ich konform mit den rechtsradikalen Kräften der Israelischen Politik. Israel ist im Krieg! Jedoch nicht gegen ein Land, oder ein Volk, sondern gegen eine mit Terroristen durchsetzte Gruppe die von herrenlosem Boden aus operiert. Darüber hinaus besteht vom so erklärten Kriegsgegner Israel aus auch KEIN Grund mehr Grenzen zu öffnen, Strom, Treibstoffe, Medikamente und Lebensmittel zu liefern. Sollen sich doch die angrenzenden Islamischen Brüderländer Jordanien, Ägypten und Syrien drum kümmern.
Bis dato füttert Israel die die deren Tod wollen und wird dafür auch noch weltweit kritisiert. Dieser absurde Zustand wird nun, so hoffe ich, von einer Likud-Beiteinu Koalition beendet. Der Grund für den in diesen Tagen viel dokumentierten Rechtsruck in Israel ist eben diese Argumentation. 20 Jahre Friedensbewegung, selbst mit internationaler Hilfe, haben ins nichts geführt und glaubt mir, die israelische Friedensbewegung hatte einmal enormen Zulauf und Unterstützung!
