In einer heute stattgefundenen Volksabstimmung stimmte eine knappe Mehrheit von 52,9% der Schweizer Bürger  einer härteren Ausweisungspraxis für kriminell gewordene Ausländer zu. Demnach soll nun künftig jeder Nicht-Schweizer, der sich bestimmter Delikte wie Mord, Vergewaltigung, Drogenhandel oder auch Sozialhilfebetrug schuldig gemacht hat, sofort und automatisch ins jeweilige Herkunftsland abgeschoben werden.

Mit mit der noch nicht ganz verklungenen  Sarrazin-Debatte zu ähnlichen Themen im Hinterkopf, wird es nicht lange dauern und (ansonsten politisch herzlich uninteressierte) deutsche Bürger werden eine ähnliche mit einem Volksentscheid verknüpfte Praxis auch in Deutschland fordern. Aber wäre dies eine sinnvolle Option?

Es mag wohl wahr sein, dass die deutsche Aufenthalts- und Abschiebepraxis oftmals mehr als fragwürdig ist. Aus eigener Erfahrung kann bestätigt werden, dass es in diesem unseren Land an der Tagesordnung ist, dass unbescholtene Menschen, die oft schon jahrelang hier leben und gerade dabei sind, sich um Arbeit zu bemühen, rigoros abgeschoben werden. Straftäter (der eine oder andere erinnert sich bestimmt noch an den Fall „Mehmet“), die  nach der Einreise ihren Pass weggeworfen haben, bleiben von der Abschiebung unbehelligt. Eine härtere Gangart gegenüber Straftätern und Intergrationsverweigerern wäre also hier und da durchaus angebracht. Statt die entsprechenden bestehenden und veralteten Gesetze der Realität anzupassen, verfahren deutsche Behörden anders herum und passen die Relität den Gesetzen an.

Ob nun jedoch diese gegenüber bestimmten Delinquenten mitunter durchaus wünschenswerte härtere Praxis mit einem Volksbegehren untermauert werden sollte bleibt fragwürdig. Seien wir doch mal ehrlich, ein Großteil der deutschen Bevölkerung interessiert sich nur sehr wenig für Politik. Die Beteiligungsquote bei vergangenen Wahlen belegt dies eindrucksvoll. Oder schauen Sie einmal Ihre Facebook-Freunde durch. Bei vielen prangt unter der Rubrik „politische Einstellung“ ein „unpolitisch“. Und dies hat auch nichts mit Politikverdrossenheit zu tun. Passend in die heutige Zeit ist das einfach Gleichgültigkeit und allgemeines Desinteresse. Käme es aber zu Volksentscheidungen zu derart kontroversen Themen wie die Abschiebepraxis, würde sicher so mancher aus dem Heer der desinteressierten, uninformierten Bürger sein Kreuzchen setzen. Natürlich leben wir in einer Demokratie, wo das Volk mitbestimmen sollte. Es gibt jedoch Themen, da kann und sollte der Durchschnittsbürger nicht mitreden, weil sie ganz einfach seinen Horizont überschreiten und er sich der Tragweite seiner Entscheidung gar nicht bewusst ist.  

Über Volksentscheide, die so gern als „demokratisches Recht“ eingefordert werden, kann gern geredet werden, wenn es auf der anderen Seite ebenso eine Wahlpflicht gibt. So ist es übrigens in vielen Kantonen der Schweiz und in mehr als 40 Ländern der Erde. Dort gibt es Bußgelder, wenn man nicht wählt.  Ansonsten sollte es mit einem (leicht abgewandelten) Zitat von Winston Churchill gehalten werden: „Das beste Argument gegen Volksabstimmungen ist ein 5-minütiges Gespräch mit einem Durchschnittswähler.

[Trigami-Review]

Einfach etwas Geld dazu verdienen, wer hätte da nicht Interesse. Gerade Zusatzverdienste im Internet sind begehrt und schwer im kommen. Klar, mittlerweile verbringen viele von uns jeden Tag viele Stunden beim stöbern im worldwideweb, warum nicht auch in dieser Zeit etwas Geld verdienen.  Eine neue Möglichkeit dafür ist port2.de. In wenigen Klicks angemeldet, kann jeder Nutzer an Gewinnspielen, Umfragen, Produkttest und Onlinegames teilnehmen. Pro Aktion sind mehrere Cents zu verdienen. Das klingt nicht viel, kann sich jedoch über den Monat summieren.

Alle Aktionen sind für den User definitiv kostenlos und unverbindlich. Viele Menschen nehmen gern an Umfragen teil, wieso also nicht gezielt, in freien Sekunden an einer teilnehmen und dabei zum Beispiel 0,10€ verdienen? Der Verdienst erhöht sich, wenn man den personalisierten Link der Aktion im Internet oder Freundeskreis verteilt. So verdient man auch daran, dass zum Beispiel die eigene Freundin an der Umfrage teilnimmt.

Über den Monat können sich so ein paar € zusammen läppern und das nur durch das klassische surfen, so wie man das immer tut!

Die  Seite von port2 ist dabei absolut übersichtlich, frei von überladenen Menüs und Optionen und bietet ein umfassendes Hilfe und Communitychatsystem.

Jetzt zu port2.de

Nicht das ich jemals bezweifelt hätte, dass auch Deutschland irgendwann wieder in den Fokus des Terrors rückt, doch zumindest verwundert hat mich das momentane forsche Vorgehen der deutschen Behörden. Gepanzerte Fahrzeuge und Einsatzkräfte mit Maschinenpistolen, Straßensperren an wichtigen Punkten, das kennt man in Deutschland wahrlich nicht, erst recht nicht „präventiv“. Doch langsam kommt Licht ins Dunkel. Es geht nicht um die Sicherheit des Bürgers oder eines Rummels, nein der Reichstag wurde vermutlich als Ziel auserkoren. Die Führungsriege fürchtet sich…

Das Ganze kann nun praktisch mit einem weiteren Aushebeln der Grundrechte verbunden werden. „Gefährder in Haft“ (früher nannte man das Schutzhaft), so der neueste Coup der Regierungskaste. Toll was man mit so einem Gesetz perspektivisch alles tun kann. S21, Castor, 1. Mai? Alles kein Problem mehr. Vielleicht bewerbe ich mich mit diesem Beitrag ja auch schon um ein paar Wochen im Lager Gefängnis?

Die Bücher des Abenteuerschriftstellers Karl May wurden schon in viele Sprachen übersetzt. Daher lag es nahe, das bekannte Werk „Durchs wilde Kurdistan“ in kurdischer Sprache herauszugeben. Unlängst vermeldete nun eine regionale Zeitung, dass eine Ladung dieser kurdischen Ausgabe vom türkischen Zoll beschlagnahmt und als „terroristische Literatur“ vernichtet wurde .

Die Kurdenproblematik – eine unendliche Geschichte?

Diese Episode ist ein weiterer Funke im Feuer der Kurdenproblematik in der Türkei. Ein Feuer, das seit dem Zerfall des Osmanischen Reichs im Jahre 1923 lodert. Damals suchte Atatürk, Staatsgründer der modernen Türkei, die Hilfe kurdischer Stammesfürsten im Kampf gegen die europäischen Besatzungsmächte. Im Gegenzug dafür wurde den Kurden eine Autonomie versprochen. Davon wollte man nach erfolgter Staatsgründung der Türkei jedoch plötzlich nichts mehr wissen. Im Gegenteil, man betrieb eine verstärkte Assimilationspolitik, die darin gipfelte, dass Zug um Zug die kurdische Kultur ausgelöscht werden sollte.

Kulturauslöschung durch Sprachverbot

Kultur ist untrennbar mit Sprache verbunden. Also verbot man schon bald den Gebrauch der kurdischen Sprache in der Öffentlichkeit. Kurdische Kinder lernten in der Schule ausschließlich Türkisch, der Gebrauch des Kurdischen wurde durch körperliche Züchtigungsmaßnahmen bestraft. Durch die Fernhaltung der jüngeren Generation von der Sprache ihrer Ahnen, ihres Volkes erhoffte man sich, dass bald auch die gesamte kurdische Kultur in Vergessenheit geraten würde. Ergänzt wurde diese Politik durch die Verbote kurdischer Musik und Literatur. Es gibt sogar vereinzelte Berichte, dass man darüber nachdachte, türkische Ampeln nicht mehr in den Farben rot, gelb und grün erstrahlen zu lassen, da dies schließlich die kurdischen Nationalfarben sind.

Gewalt oft als einzige Lösung gesehen

Wen wundert es, dass eine derartige auf Druck basierende Unterdrückungspolitik alles Kurdischen Gegendruck erzeugt. Die in den 1970er Jahren gegründete PKK ist die wohl prominenteste Bewegung, die mit Waffengewalt für den 1920 versprochenen autonomen kurdischen Staat eintritt. Ob man die PKK als allein schuldige „Terrororganisation“ für den bewaffneten Konflikt ansehen sollte, bleibt allerdings zu hinterfragen. Die türkische Armee, die zum Großteil auch die Landespolitik bestimmt, spielt in Bezug auf diese Problematik jedenfalls eine äußerst dubiose Rolle. Bisher erfolgte Kleinstschritte der türkischen Politik, wie die erstmalige öffentliche Erwähnung des Namens „Kurdistan“ durch Abduallah Gül im Jahre 2009 sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Fazit

Am Ende wird nur eine kurdische Autonomie stehen können, ob innerhalb der Türkei oder in Form eines unabhängigen Staates Kurdistan sei dahin gestellt. Gerade die Kurdenproblematik sowie die damit untrennbar verbundene Frage der Menschenrechte türkischer Minderheiten müssen nachhaltig gelöst werden, ehe eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU auch nur in Erwägung gezogen werden sollte. Ein intensiverer Beitrag Deutschlands wäre hier auch wünschenswert. Derzeit scheuen sich deutsche Politiker gern davor, diese Problematik anzusprechen, um den Handelspartner Türkei nicht zu brüskieren. Die Hauptarbeit verbleibt natürlich beim türkischen Staat. Die Deklarierung eines mehr als hundert Jahre alten Buches als „terroristische Literatur“ ist jedoch mit Sicherheit ein Schritt in die falsche Richtung.

Der Kalliey macht ne Blogparade. Es gibt Tankgutscheine zu gewinnen, also könnte man sich doch mal einen Ruck geben und teilnehmen, oder? Yep

Was für ein Auto fährst Du? ( Fabrikat / Typ )
Citroen Grand Picasso C4, Baujahr Jan. 2009 (Automatik, 2l Maschine, 150THP)

Wieso fährst Du genau dieses Auto?
Tja, mich reizte das Design, die riesige Panoramafrontscheibe, der Platz für die Familie, eigentlich hatte ich mich in das gute Stück verliebt.

Was magst Du an deinem Auto besonders?
Nicht mehr viel. Der Bock hat nur Probleme gemacht. Die Fehlerliste ist länger wie die Zubehörliste, das Autohaus ist grottenschlecht und intolerant, die Wandlung läuft 🙁

Wieviele Kilometer bist Du mit diesem Auto schon gefahren?
Wegen o.g. Punkt, nur 12.000km 🙁

Welches Fabrikat und welchen Typ möchtest Du Dir als nächstes kaufen?
Sobald die Wandlung durch ist, bin ich (leider) geheilt vom atemberaubendem Design der Franzosen und wechsel ins biedere Lager der deutsche Qualität. Der nächste wird der neue BMW 530 Touring Automatik mit Panoramadach 🙂

Welches Auto ist dein absoluter Traumwagen?
Ist und bleibt der Porsche Panamera. Leider als Familienkutsche nicht geeignet und als Zweitwagen momentan zu teuer… Aber was nicht ist…

Diese Woche war unser Außenminister Westerwelle in Gaza, um das Elend der dortigen Bevölkerung zu bewundern. Dabei wurde er natürlich nicht müde, die israelische Blockade für Waffen Waren zu kritisieren.

Warum hat er nicht einfach „Butter bei die Fische“ gemacht, seinen Ehemann mitgebracht, um bei einem gemütlichen Abendessen mit der HAMAS auszuhandeln, die Terrorangriffe einzustellen, Israel anzuerkennen, damit die Blockade aufgehoben werden kann?

1. Wir hätten damit die Chance auf einen neuen Außenminister.

2. Die Welt würde verstehen. dass es den Islamisten nicht um einen eigenen Staat, sondern um die Vernichtung der westlichen Welt geht.

3. Last but not least würde Israel nicht mehr genötigt sich selbst zu schädigen.

[Trigami-Anzeige]

Die Zeiten der klassischen Entwicklung eines  Fotofilmes sind längst vorbei. Seit Jahren stapeln sich nun Festplatten und Speicherkarten anstelle der so nostalgischen Papierbilder. Doch langsam setzt ein Umdenken ein, Fotobücher zum selbsterstellen und Automaten, welche Digitalbilder binnen Minuten von Speicherkarten drucken halten Einzug in unser Leben. Ich habe den Kodak Picture Kiosk getestet und bin begeistert.

Es ist tatsächlich so einfach wie man denkt. Einfach in einen teilnehmenden Laden gehen (in meinem Falle ein DM Markt). Automaten suchen, es standen sage und schreibe 3 Automaten zur Auswahl, Speicherkarte einlegen und über das Touchscreen ganz einfach die zu druckenden Fotos auswählen. Anschließend kann man die Bilder noch bearbeiten und letztendlich drucken oder auf Foto CD brennen. Das Ganze ist in wenigen Klicks vollendet.

Zu erwähnen ist auch, dass bei Kodak derzeit ein witziges Gewinnspiel läuft. Gewinnen kann man eine Kodak Easyshare M580, teilnehmen könnt ihr hier.

Wieder einmal soll die Tabaksteuer drastisch erhöht werden. An und für sich ein normaler Vorgang, wenn denn da nicht die Worthülse „Steuergerechtigkeit“ im Raum stünde.

Ist es denn fair, immer wieder die Raucher zur Kasse zu bitten, wenn die Industrie neue Milliardengeschenke finanziert haben möchte? Wie sähe es denn mal mit einer drastischen Biersteuer aus. Ein EURO pro Flasche- eine Milliardenchance. Das wäre doch mal was.

Aber nein, den Gedanken traut sich niemand zu äußern. Ist etwa die deutsche Bierlobby stärker als die Tabaklobby? Oder ist vielleicht nicht der HartzIVler, der Raucher, die Mittelschicht, nicht die Stuttgarter oder die AKW Gegner, sondern der gemeine deutsche Biertrinker der Angstgegner der Bundesregierung?

Dieser „Werbeclip“ wurde in den USA von allen Fernsehsendern zur Ausstrahlung abgelehnt. Doch es gibt youtube, wo der Clip bereits über 1.200.000 mal abgerufen werden konnte. Der Clip ist dabei nicht nur ein Warnruf für die USA. In gleichem Maße gilt er auch für Europa.

Tja, manchmal verliert man und manchmal gewinnen die anderen. So war es wohl auch beim geplanten Serverumzug. Die Seite war für ganze 5 Tage offline und erst seit heute Nachmittag wieder erreichbar.

Sorry dafür, ich hoffe das damit die nächsten 3 Jahre wieder Ruhe ist mit Störungen 🙂